Vertrag und Geschäftsordnung

Vertrag und Geschäftsordnung für das Physikzentrum Bad Honnef

Vertrag

Zwischen der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Elly Hölterhoff-Böcking-Stiftung)
und
der Deutschen Physikalischen Gesellschaft e. V. (DPG) Bad Honnef
wird vereinbart:

§ 1
Die Deutsche Physikalische Gesellschaft ist mit Wirkung vom 1. Januar 1986 Trägerin des Physikzentrums Bad Honnef, das sie mit Unterstützung der Universität Bonn als wissenschaftliche Tagungs- und Begegnungsstätte betreibt. Das Physikzentrum hat insbesondere die Aufgaben:
a)	Förderung der physikalischen Forschung durch Intensivierung des Gedanken- und Erfahrungsaustauschs und der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im nationalen und internationalen Rahmen,
b)	Förderung der naturwissenschaftlich-technischen Fortbildung.

§ 2

Die Universität Bonn stellt zur Durchführung der Aufgaben des Physikzentrums in dem erforderlichen Umfang das zur Elly Hölterhoff-Böcking-Stiftung gehörige Grundstück Bad Honnef, Hauptstraße 5, mit Räumen und Dienstleistungen zur Verfügung.

§ 3
1.	Die Leistungen nach § 2 werden finanziert
	a)	durch die Einnahmen aus Unterkunft und Verpflegung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Veranstaltungen im Physikzentrum nach den dafür festgelegten Sätzen,
	b)	durch die der DPG vom Minister für Wissenschaft und Forschung [jetzt: Minister für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie] des Landes Nordrhein-Westfalen gemäß § 44 LHO jeweils bewilligte Zuwendung zur Abgeltung der Kosten, die durch die Einnahmen nach Buchst. a) nicht gedeckt werden können.
2.	Die Einnahmen des Physikzentrums, nach Abs. 1. Buchst. a) fließen der Universität Bonn unmittelbar zu.
3.	Die DPG wird die Zuwendung nach Abs. 1 Buchst. b) rechtzeitig beantragen.
4.	Zu weiteren finanziellen Leistungen ist die DPG nicht verpflichtet.

§ 4
1.	Die DPG trägt für die Auslastung des Hauses durch wissenschaftliche Veranstaltungen des Physikzentrums nach § 1 Sorge.
2.	Soweit die Einrichtungen der Elly Hölterhoff-Böcking-Stiftung von der DPG nicht voll genutzt werden, ist die Universität Bonn nach Absprache mit der DPG berechtigt, über sie anderweitig zu verfügen.
3.	Die DPG wird der Universität Bonn jeweils zum 1. April und zum 1. Oktober einen Nutzungsplan für das kommende Halbjahr vorlegen.

§ 5
1.	Zur Koordinierung des Zusammenwirkens der Vertragspartner wird ein Kuratorium gebildet, das aus drei Vertretern / Vertreterinnen der DPG, dem Rektor / der Rektorin der Universität Bonn (als Kurator / Kuratorin der Elly Hölterhoff-Böcking-Stiftung), dem Kanzler / der Kanzlerin der Universität Bonn sowie dem Wissenschaftlichen Leiter / der Wissenschaftlichen Leiterin des Physikzentrums Bad Honnef besteht. Das Kuratorium stellt insbesondere den jährlichen Mittelbedarf des Physikzentrums fest und beschließt über die Festsetzung der Tagessätze, die von den Tagungsteilnehmern bzw. -teilnehmerinnen und sonstigen Nutzern zu entrichten sind.
2.	Die Geschäftsführung für das Kuratorium obliegt der DPG.

§ 6

Dieser Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft.
Er kann nach vorausgegangener Beratung im Kuratorium des Physikzentrums jeweils zum Jahresende von jeder Seite gekündigt werden. Die Kündigung muss bis zum 31. Dezember des Vorjahres ausgesprochen werden.

Bad Honnef, den 9.7.1985
(geändert durch Beschluss des Kuratoriums vom 14. November 2008)

Zusatzvereinbarung

Im Zusammenhang mit dem Abschluss ihres Vertrages vom 9.7.1985 treffen die Universität Bonn und die Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG) folgende Vereinbarung:

Zwischen den Parteien besteht Übereinstimmung darüber, dass
1.	die Abrechnung der Einnahmen nach § 3 Abs. 1 Buchst. a) und der Zuwendung nach § 3 Abs. 1 Buchst. b) der Universität Bonn, der Verwendungsnachweis über die Zuwendung der DPG obliegt,
2.	die Universität Bonn für die Betreuung des Physikzentrum einen Wissenschaftlichen Sekretär / eine Wissenschaftliche Sekretärin zur Verfügung stellt. Die dafür bereitstehende Stelle wird von der Universität Bonn im Benehmen mit dem Kuratorium des Physikzentrums besetzt. Die Aufgabe des Wissenschaftlichen Sekretärs / der Wissenschaftlichen Sekretärin legt der Rektor / die Rektorin der Universität Bonn im Benehmen mit dem Kuratorium fest.

Bad Honnef, den 9.7.1985

Zusatzvereinbarung Sanierung

Die Universität Bonn und die Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG) sind im Sinne des Vertrages vom 9. Juli 1985 überein gekommen, das Physikzentrum zu sanieren. Die Konferenzeinrichtungen sollen auf den neuesten Stand gebracht und die Unterbringung der Teilnehmer und Teilnehmerinnen auf ein angemessenes Niveau angehoben werden. Die Maßnahmen dienen dazu, die Zukunftsfähigkeit des Physikzentrums als Tagungsstätte nachhaltig zu stärken. Beide Parteien werden ihr Möglichstes tun, um das Sanierungskonzept umzusetzen und werden nach Kräften notwendige Geldgeber anwerben.

Die Sanierung soll in zwei Stufen erfolgen:
1.	Neubau eines Hörsaales als Anbau im Garten in den Jahren 2002/03. Hierfür haben die DPG 1.000.000 DM, die Wilhelm und Else Heraeus-Stiftung 500.000 €, das Land Nordrhein-Westfalen 1.000.000 DM und die Volkswagenstiftung 399.200 € zur Verfügung gestellt. Die Universität Bonn stellt der DPG als Trägerin des Physikzentrums die Liegenschaft dauerhaft zur Verfügung und ermächtigt die DPG, die Sanierung durchzuführen. Sie erklärt sich mit allen Veränderungen und Umgestaltungen am Gebäude sowie an den Außenanlagen einverstanden. Der Hörsaal wird den Namen "Wilhelm und Else Heraeus-Hörsaal" tragen.
2.	Die Zimmer des Physikzentrums werden ab dem Jahre 2003 abschnittsweise, unter Aufrechterhaltung des Tagungsbetriebes modernisiert. Für diesen Bauabschnitt müssen noch Mittel eingeworben werden.

Bad Honnef, den 4.7.2002

Geschäftsordnung

für das Physikzentrum Bad Honnef

Das Physikzentrum Bad Honnef (PBH) wird von der Deutschen Physikalischen Gesellschaft (DPG) als Trägerin mit Unterstützung der Universität Bonn (Elly Hölterhoff-Böcking-Stiftung) und Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen als wissenschaftliche Tagungs- und Begegnungsstätte betrieben.

Gem. § 5 des zu diesem Zweck zwischen der DPG und der Universität Bonn am 9. Juli 1985 geschlossenen Vertrages hat das Kuratorium zur Koordinierung des Zusammenwirkens der Vertragspartner die folgende Geschäftsordnung für das PBH beschlossen:

§ 1 Aufgabe des Physikzentrums

Das Physikzentrum Bad Honnef (PBH) hat die Aufgabe, die physikalische Forschung durch Intensivierung des Gedanken- und Erfahrungsaustauschs und der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im nationalen und internationalen Rahmen zu fördern.
Es dient gleichzeitig der Förderung der naturwissenschaftlich-technischen Fortbildung.
Diese Aufgaben werden durch das Kuratorium (§§ 2 - 4), den Wissenschaftlichen Beirat (§§ 5 - 6), den Wissenschaftlichen Leiter / die Wissenschaftliche Leiterin (§ 7) und den Wissenschaftlichen Sekretär / die Wissenschaftliche Sekretärin (§ 8) wahrgenommen.
Im Hinblick auf den besonderen Charakter des PBH sind der Wissenschaftliche Leiter bzw. die Wissenschaftliche Leiterin, der Wissenschaftliche Sekretär / die Wissenschaftliche Sekretärin und die Wirtschaftsleitung der EHB-Stiftung zu enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit verpflichtet.

§ 2 Aufgabe des Kuratoriums
1.	Das Kuratorium koordiniert die für das Zusammenwirken der DPG, der Universität Bonn (EHB-Stiftung) und des Ministers für Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen (MWFNW) [jetzt: Minister für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen (MIWFT)] zum Betrieb des PBH erforderlichen Maßnahmen.
2.	Das Kuratorium stellt insbesondere den jährlichen Mittelbedarf für den von der DPG bei dem MWFNW [jetzt: MIWFT] zu beantragenden Zuschuss fest und beschließt über die Höhe der Tagessätze, die von den Tagungsteilnehmern / -teilnehmerinnen und sonstigen Nutzern des PBH zu entrichten sind.

§ 3 Zusammensetzung des Kuratoriums
1.	Das Kuratorium besteht aus:
	a)	drei Vertretern / Vertreterinnen der DPG, die von ihrem Vorstandsrat bestellt werden, sowie
	b)	dem Rektor / der Rektorin der Universität Bonn (als Kurator / Kuratorin der EHB-Stiftung),
	c)	dem Kanzler / der Kanzlerin der Universität Bonn und
	d)	dem Wissenschaftlichen Leiter / der Wissenschaftlichen Leiterin des Physikzentrums.
2.	Das Kuratorium wählt aus seiner Mitte seinen Vorsitzenden / seine Vorsitzende und dessen / deren Stellvertreter / Stellvertreterin auf die Dauer von 3 Jahren. Wiederwahl ist möglich. Die Wahl des / der Vorsitzenden kann nicht gegen die Stimmen der Vertreter / Vertreterinnen der DPG erfolgen.
3.	Die Geschäftsführung des Kuratoriums obliegt dem Hauptgeschäftsführer / der Hauptgeschäftsführerin der DPG.

§ 4 Einberufung des Kuratoriums
1.	Das Kuratorium wird von seinem / seiner Vorsitzenden mindestens einmal, in der Regel zweimal jährlich einberufen. Es fasst seine Beschlüsse mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Die Einladung zu den ordentlichen Sitzungen soll mit einer Frist von mindestens vier Wochen erfolgen. Auf Antrag von mindestens zwei Mitgliedern ist zu einer außerordentlichen Sitzung einzuladen.
2.	An den Beratungen des Kuratoriums nehmen der / die Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats (§ 5), der Wissenschaftliche Leiter / die Wissenschaftliche Leiterin (§ 7), der Wissenschaftliche Sekretär / die Wissenschaftliche Sekretärin (§ 8) sowie der Hauptgeschäftsführer / die Hauptgeschäftsführerin der DPG mit beratender Stimme teil.
3.	Der / die Vorsitzende des Kuratoriums berichtet dem Vorstandsrat der DPG einmal jährlich gemeinsam mit dem / der Vorsitzenden des Wissenschaftlichen Beirats über die Entwicklung des PBH.

§ 4a Aufgaben des Verwaltungsrates (VWR)
1.	Das Kuratorium wird durch einen Verwaltungsrat (VWR) beraten. Der VWR bereitet die Entscheidungen des Kuratoriums vor. Das Kuratorium kann dem Verwaltungsrat zusätzliche Aufgaben zuweisen.
2.	Der Verwaltungsrat trifft Einzelentscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung für das Physikzentrum im Rahmen des verabschiedeten Wirtschaftsplans mit bindender Wirkung für das Physikzentrum.
3.	Der Verwaltungsrat setzt sich zusammen aus dem / der Vorsitzenden des Kuratoriums, dem Wissenschaftlichen Leiter / der Wissenschaftlichen Leiterin des Physikzentrums, dem Hauptgeschäftsführer / der Hauptgeschäftsführerin der DPG, dem Wissenschaftlichen Sekretär / der Wissenschaftlichen Sekretärin des Physikzentrums, dem für den kaufmännischen Betrieb verantwortlichen Mitarbeiter / der verantwortlichen Mitarbeiterin des Physikzentrums sowie einem Vertreter / einer Vertreterin der Universität Bonn (Elly Hölterhoff-Böcking-Stiftung). Er trifft seine Entscheidungen mit der Mehrheit seiner Stimmen.
4.	Den Vorsitz im Verwaltungsrat führt der / die Vorsitzende des Kuratoriums. Er / sie wird vom Hauptgeschäftsführer / von der Hauptgeschäftsführerin der DPG vertreten. Der / die Vorsitzende beruft die Sitzungen des Verwaltungsrates ein.

§ 5 Aufgabe des Wissenschaftlichen Beirats

Der Wissenschaftliche Beirat berät und beschließt über das wissenschaftliche Veranstaltungsprogramm des PBH. Er regt neue Programme an, setzt Prioritäten in der Programmplanung und legt die Thematik der regelmäßigen Veranstaltungen (Herbstschulungen etc.) [jetzt: DPG-Schulen für Physik] fest.

§ 6 Zusammensetzung und Einberufung des Wissenschaftlichen Beirates
1.	Der Wissenschaftliche Beirat besteht aus 12 Mitgliedern, die vom Vorstandsrat der DPG in Absprache mit der Gesellschaft für Informatik und der Gesellschaft für angewandte Mathematik und Mechanik entsandt werden.
2.	Der Wissenschaftliche Beirat wählt aus seiner Mitte seinen Vorsitzenden / seine Vorsitzende und dessen Stellvertreter / Stellvertreterin auf die Dauer von 3 Jahren. Wiederwahl ist möglich.
3.	Der Wissenschaftliche Beirat wird von seinem / seiner Vorsitzenden mindestens einmal jährlich einberufen. Er fasst seine Beschlüsse mit der Mehrheit seiner Mitglieder. An seinen Sitzungen nehmen der Wissenschaftliche Leiter / die Wissenschaftliche Leiterin (§ 7) und der Wissenschaftliche Sekretär / die Wissenschaftliche Sekretärin (§ 8) mit beratender Stimme teil.
4.	Der / die Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirates berichtet einmal jährlich gemeinsam mit dem Wissenschaftlichen Leiter / der Wissenschaftlichen Leiterin dem Kuratorium und gemeinsam mit dem / der Vorsitzenden des Kuratoriums dem Vorstandsrat der DPG über die Entwicklung des wissenschaftlichen Veranstaltungsprogramms des Physikzentrums.
5.	Die Geschäftsführung des Wissenschaftlichen Beirates obliegt dem Wissenschaftlichen Sekretär / der Wissenschaftlichen Sekretärin (§ 8).

§ 7 Der Wissenschaftliche Leiter / die Wissenschaftliche Leiterin
1.	Dem Wissenschaftlichen Leiter / der Wissenschaftlichen Leiterin obliegt im Rahmen der Beschlüsse des Kuratoriums und des Wissenschaftlichen Beirats in Zusammenarbeit mit dem Hauptgeschäftsführer / der Hauptgeschäftsführerin der DPG die Aufsicht über die Durchführung des wissenschaftlichen Veranstaltungsprogramms im PBH.
2.	Zum Wissenschaftlichen Leiter / zur Wissenschaftlichen Leiterin wird vom Präsidenten / von der Präsidentin der DPG im Einvernehmen mit dem Rektor / der Rektorin der Universität Bonn auf Vorschlag der Fachgruppe Physik der Universität ein dieser Fachgruppe angehörender Hochschullehrer / eine Hochschullehrerin bestellt.
3.	Der Wissenschaftliche Leiter / die Wissenschaftliche Leiterin ist im Rahmen der Aufsicht nach Ziff. (1) Vorgesetzter / Vorgesetzte des Wissenschaftlichen Sekretärs / der Wissenschaftlichen Sekretärin (§ 8).

§ 8 Der Wissenschaftliche Sekretär / die Wissenschaftliche Sekretärin
1.	Der Wissenschaftliche Sekretär / die Wissenschaftliche Sekretärin des PBH wird gemäß der Zusatzvereinbarung zum Vertrage zwischen der DPG und der Universität Bonn vom 9.7.1985 im Benehmen mit dem Kuratorium vom Rektor / der Rektorin der Universität Bonn bestellt.
2.	Zu den Aufgaben des Wissenschaftlichen Sekretärs / der Wissenschaftlichen Sekretärin gehören nach Maßgabe seiner/ihrer vom Rektor / von der Rektorin festgelegten Dienstaufgaben:
	a)	die Erstellung des wissenschaftlichen Veranstaltungsprogramms in Abstimmung mit den Beschlüssen des Wissenschaftlichen Beirats,
	b)	die Erstellung des der Universität halbjährlich zum 1. April und 1. Oktober von der DPG vorzulegenden Nutzungsplans in Abstimmung mit der Wirtschaftleitung der EHB-Stiftung. Er hat dabei für eine möglichst günstige Auslastung der Einrichtungen des PBH Sorge zu tragen,
	c)	die Organisations- und Terminvereinbarungen mit den Leitern / Leiterinnen der einzelnen Seminare und sonstigen Veranstaltungen nach Maßgabe des Nutzungsplans. Dabei sind zur Koordinierung mit der Wirtschaftsleitung der EHB-Stiftung An- und Abreisetermin, Mindest- und Höchstzahl der Teilnehmer und Teilnehmerinnen sowie für die hauswirtschaftlichen Belange wichtige Absprachen so rechtzeitig wie möglich mit dieser abzustimmen. Über Änderungen im Nutzungsplan ist die Wirtschaftsleitung der EHB-Stiftung unverzüglich zu unterrichten, damit eine einvernehmliche Regelung getroffen werden kann,
	d)	die Beratung der Veranstaltungsleiter / -leiterinnen bei der organisatorischen Vorbereitung und beratende Unterstützung bei der Durchführung ihrer Veranstaltungen,
	e)	die Verwaltung der Drittmittel, die dem PBH aus Mitteln der Wissenschaftsförderung oder Spenden zufließen, soweit erforderlich in Abstimmung mit dem Hauptgeschäftsführer / der Hauptgeschäftsführerin der DPG oder der Universitätsverwaltung,
	f)	die Einnahme der Tagessätze und Nutzungsgelder von den Veranstaltungsteilnehmern und -teilnehmerinnen und deren Abführung an die Universitätsverwaltung. Er / sie wird dabei von der Wirtschaftsleitung der EHB-Stiftung unterstützt,
	g)	die Beratung der EHB-Stiftung bei der Anpassung der Einrichtungen und Dienste des Hauses an die Bedürfnisse und Ziele des Physikzentrums.
3.	Bei der Durchführung seiner Aufgaben arbeitet der Wissenschaftliche Sekretär / die Wissenschaftliche Sekretärin eng und vertrauensvoll mit dem Hauptgeschäftsführer / der Hauptgeschäftsführerin der DPG und der Verwaltung der Universität Bonn zusammen.

20. November 1986
(geändert durch Beschlüsse des Kuratoriums vom 9. November 2007 und 14. November 2008)